Rechtsprechung
| LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - Fahrt zur Kaserne am dienstfreien Tag zwecks Verrichtung einer dienstlichen Aufgabe - Ausbildung von Richtschützen - Einsehen der Schießergebnisse - Vorbereitung für ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Soldatenversorgung; Wehrdienstbeschädigung bei einem versorgungsrechtlich geschützten Wegeunfall
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SVG § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 2
Anspruch auf Soldatenversorgung; Wehrdienstbeschädigung bei einem versorgungsrechtlich geschützten Wegeunfall - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 16.04.2007 - S 15 VS 14/01
- LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BSG, 03.12.2002 - B 2 U 18/02 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - dritter Ort - ständige Familienwohnung - …
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Soldaten, also seine subjektiven Vorstellungen, dienstlich tätig zu sein, wenn diese Meinung in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSG vom 08.08.2001, B 9 VS 2/00 R; vgl. außerdem BSG vom 05.07.2007, B 9/9a VS 3/06 R; vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R; vom 03.12.2002, B 2 U 18/02 R; BayLSG vom 15.04.2009, L 2 U 293/07;… Kasseler Kommentar, Stand Oktober 2009, § 8 SGB VII, Rn. 9, 10 ff., 189). - BSG, 05.07.2007 - B 9/9a VS 3/06 R
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wehrübung im Ausland - …
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Soldaten, also seine subjektiven Vorstellungen, dienstlich tätig zu sein, wenn diese Meinung in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSG vom 08.08.2001, B 9 VS 2/00 R; vgl. außerdem BSG vom 05.07.2007, B 9/9a VS 3/06 R; vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R; vom 03.12.2002, B 2 U 18/02 R; BayLSG vom 15.04.2009, L 2 U 293/07;… Kasseler Kommentar, Stand Oktober 2009, § 8 SGB VII, Rn. 9, 10 ff., 189). - BSG, 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R
Haftungsbegründende Kausalität bei Wehrdienstbeschädigungen
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Soldaten, also seine subjektiven Vorstellungen, dienstlich tätig zu sein, wenn diese Meinung in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSG vom 08.08.2001, B 9 VS 2/00 R; vgl. außerdem BSG vom 05.07.2007, B 9/9a VS 3/06 R; vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R; vom 03.12.2002, B 2 U 18/02 R; BayLSG vom 15.04.2009, L 2 U 293/07;… Kasseler Kommentar, Stand Oktober 2009, § 8 SGB VII, Rn. 9, 10 ff., 189).
- BSG, 08.08.2001 - B 9 VS 2/00 R
Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Soldaten, also seine subjektiven Vorstellungen, dienstlich tätig zu sein, wenn diese Meinung in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSG vom 08.08.2001, B 9 VS 2/00 R; vgl. außerdem BSG vom 05.07.2007, B 9/9a VS 3/06 R; vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R; vom 03.12.2002, B 2 U 18/02 R; BayLSG vom 15.04.2009, L 2 U 293/07;… Kasseler Kommentar, Stand Oktober 2009, § 8 SGB VII, Rn. 9, 10 ff., 189). - BSG, 15.07.1992 - 9a RV 33/90
Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienstverrichtung - Sportsoldat - Trainingsunfall …
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
So versteht der Senat die Ausführungen des BSG in den Entscheidungen vom 11.05.1976 (10 RV 197/75) und vom 15.07.1992 (9a RV 33/90), in denen es um einen tödlichen Sportunfall eines Soldaten während seines Jahresurlaubs (Urteil vom 11.05.1976) und um einen Unfall eines Soldaten während seines Sonderurlaubs bei einer von einem Sportverein für seine Mitglieder organisierten Trainingsfahrt (Urteil vom 15.07.1992) ging. - LSG Bayern, 15.04.2009 - L 2 U 293/07
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
Maßgebend ist dabei die Handlungstendenz des Soldaten, also seine subjektiven Vorstellungen, dienstlich tätig zu sein, wenn diese Meinung in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet (BSG vom 08.08.2001, B 9 VS 2/00 R; vgl. außerdem BSG vom 05.07.2007, B 9/9a VS 3/06 R; vom 13.12.2000, B 9 VS 1/00 R; vom 03.12.2002, B 2 U 18/02 R; BayLSG vom 15.04.2009, L 2 U 293/07;… Kasseler Kommentar, Stand Oktober 2009, § 8 SGB VII, Rn. 9, 10 ff., 189). - BSG, 26.02.1986 - 9a RV 62/83
Zur Frage der Wehrdienstbeschädigung, wenn ein Soldat auf dem Weg zur Fortsetzung …
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
Das Bundessozialgericht hat anlässlich eines Falles, bei dem ein während des Urlaubs eingetretener Unfall als Wehrdienstbeschädigung anerkannt wurde, von einer befehlsähnlich bestimmten, d.h. von Wehrdienstbedingungen festgelegten Tätigkeit gesprochen (BSG vom 26.02.1986, 9a RV 62/83). - BSG, 30.06.1977 - 9 RV 74/76
Unfall eines Soldaten während des Wochenendurlaubs auf dem Weg von der …
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
So ist auch die Entscheidung des BSG vom 30.06.1977 einzuordnen, in der anlässlich der Frage, ob die Wiederholung eines mit dem Erreichen des Ziels beendeten Weges nach oder von der Dienststelle erneut mit dem Dienst zusammenhängt, auf die "dienstliche Notwendigkeit" des wiederholenden Weges abgestellt wurde (9 RV 74/76, Rn. 11, zitiert nach iuris). - BSG, 11.05.1976 - 10 RV 197/75
Jahresurlaub eines Soldaten - Unfall bei einer nicht befehlsbestimmten Tätigkeit …
Auszug aus LSG Bayern, 02.03.2010 - L 15 VS 11/07
So versteht der Senat die Ausführungen des BSG in den Entscheidungen vom 11.05.1976 (10 RV 197/75) und vom 15.07.1992 (9a RV 33/90), in denen es um einen tödlichen Sportunfall eines Soldaten während seines Jahresurlaubs (Urteil vom 11.05.1976) und um einen Unfall eines Soldaten während seines Sonderurlaubs bei einer von einem Sportverein für seine Mitglieder organisierten Trainingsfahrt (Urteil vom 15.07.1992) ging.